Online-Abstimmung über den Koalitionsvertrag

Für die Video-Konferenzen wurde im Kurt-Schumacher-Haus eigens ein Live-Studio eingerichtet.

Der rot-grüne Koalitionsvertrag stellt die politischen Weichen der Stadt in den kommenden fünf Jahren und teilweise weit darüber hinaus. Das 200 Seiten starke Vertragswerk, das von den Delegationen aus Partei- und Fraktionsspitzen ausgehandelt wurde, dokumentiert den politischen Kurs der Koalition nach außen und bildet nach innen die Grundlage für eine konstruktive und zielgerichtete Zusammenarbeit.

Die Zustimmung der gesamten Partei zu dem ausgehan-delten Koalitionsvertrag ist daher ein wichtiges politisches Zeichen und von der Satzung der SPD Hamburg zwingend vorgegeben. Aus bekannten Gründen war es den 350 Delegierten des Landesparteitages allerdings unmöglich, wie üblich zusammenzukommen, Argumente auszutauschen und per Handzeichen zu entscheiden.

Daher musste die Abstimmung über Koalitionsvertrag und Personalvorschlag für die SPD geführten Behörden diesmal online erfolgen. Die Herausforderung bestand darin, allen Delegierten die Teilnahme an einer inhaltlichen Aussprache und an der formellen Abstimmung zu ermöglichen. Dazu standen an zwei Abenden Melanie Leonhard, Dirk Kienscherf und Peter Tschentscher den Delegierten in einer Video-Konferenz Rede und Antwort, an denen man auch per Telefon teilnehmen konnte.

An der Online-Abstimmung beteiligten sich 312 Delegierte. Für technische Unterstützung wurde eine Telefonhot-line eingerichtet. Und wer wollte, konnte ihre/seine Stim-me auch telefonisch abgeben, was von drei Delegierten auch in Anspruch genommen wurde. Das Ergebnis war übrigens eine Zustimmung von 92,3% zum Koalitionsvertrag und von 76,3% zum Personalvorschlag.

Im Anschluss an die Video-Konferenzen und die Online-Abstimmung haben wir die Delegierten gebeten, uns im Rahmen einer kleinen Umfrage ihre Meinung mitzu-teilen, damit wir daraus etwas über die zukünftige Gestaltung von digitaler Parteiarbeit lernen können.

Gut die Hälfte der abstimmenden Delegierten (157 von 312) hat sich an der Befragung beteiligt. Die Gesamtbeurteilung ist erfreulicherweise positiv ausgefallen: nur 15% der Befragten antworteten auf die Frage: Wie beurteilst Du das Verfahren von Online-Konferenz(en) und Online-Abstimmung insgesamt? Mit „unzufrieden“ oder „sehr unzufrieden“.

Im Durchschnitt vergaben die Delegierten eine Note von 2,3. (nach Altersgruppen: 16-35 Jahre: Note 3,0/ 36-59 Jahre: Note 2,3/60+ Jahre: Note 2,5). Interessant ist, dass die Einzelbewertungen der Video-Konferenzen (Benutzer-freundlichkeit, Beteiligungsmöglichkeit, Qualität und Atmosphäre der Aussprache) in der Altersgruppe 60 Plus leicht positiver ausgefallen sind, als in den Altersgruppen 16-35 und 36-59 Jahren. Das Verfahren der Online-Abstimmungen, das den meisten ja bereits durch den Mitgliederentscheid zur Wahl der Doppelspitze bekannt war, wurde insgesamt besser bewertet als das relativ neue Instrument der Video-Konferenzen.

Außerdem danken wir für viele Anmerkungen, die wir als Lob, Kritik oder Verbesserungsvorschläge von den Delegierten erhalten haben. Eine große Einigkeit besteht letztlich darin, dass digitale Parteiarbeit die bewährten Formen der Versammlungsdemokratie zukünftig ergänzen können, aber keinesfalls ersetzen sollten

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